Gericht untersagt das für heute vorgesehene TikTok-Verbot vorerst

28.09.2020 11:03
WinFuture
In der Nacht hätte in den USA eigentlich das Verbot des sozialen Netz­werks TikTok in Kraft treten sollen. Der chinesische Betreiber ByteDance ist dagegen rechtlich vorgegangen, mit Erfolg: Ein US-Gericht hat das Verbot per einstweiliger Verfügung bis auf Weiteres untersagt.
Das seit Anfang August dieses Jahres laufende Drama rund um TikTok (sowie WeChat) geht eine neue Runde bzw. Verlängerung. Denn kurz vor dem Verbot, das vergangene Nacht um Mitternacht US-Zeit in Kraft treten sollte, gab Bezirksrichter Carl Nichols dem Antrag von ByteDance statt, den Bann bis auf Weiteres auszusetzen (via CNBC). ByteDance hatte argumentiert, dass das Vorgehen der US-Regierung von Präsident Donald Trump "vernichtend" gewesen wäre. Die Entscheidung von Judge Carl Nichols ist allerdings nur ein halber Sieg für TikTok. Denn die einstweilige Verfügung gilt nur solange, bis der Fall vor Gericht endgültig entschieden werden kann. Das bedeutet auch: Eine zweite Deadline des US-amerikanischen Handelsministeriums am 12. November bliebt vorerst aufrecht.

Freie Rede gegen nationale Sicherheit

Um Mitternacht sollte TikTok vor allem in den Stores von Apple und Google verschwinden sollen, laut den Anwälten von ByteDance hätte das im Wesentlichen sofort "die (freie) Rede zum Verstummen" gebracht. Die Anwälte der Regierung hatten hingegen argumentiert, dass sich ByteDance nicht auf den ersten Verfassungszusatz und das Recht auf freie Meinungsäußerung berufen könne, weil die App eine Bedrohung für die nationale Sicherheit sei. Das Mitternachtsverbot hätte die App nicht komplett außer Gefecht gesetzt, wer sie auf dem Gerät hat, der hätte TikTok weiter nutzen können. TikTok hat aber darauf verwiesen, dass neue Nutzer essentiell für die Plattform seien: "(TikTok) ist eine der am schnellsten wach­senden Anwendungen der Welt, und diese neuen Nutzer sind das Lebenselixier dieses Geschäfts, was auf jede Social-Media-Plattform zutrifft." Die Entscheidung von Nichols bedeutet, dass nun beide Parteien seine nicht öffentliche Begründung sichten müssen, um zu entscheiden, ob sie freigegeben werden darf, am Mittwoch wird man sich dann treffen, um weitere Verhandlungstermine zu vereinbaren. Siehe auch: US-TikTok-Verbot vorerst abgewendet, WeChat fliegt aus den Stores TikTok: Trump schließt Fristverlängerung aus (irrt sich aber im Datum) TikTok-Übernahme: USA haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht TikTok: Wie die Verhandlungen mit Microsoft zur 'Seifenoper' wurden Diese Nachricht empfehlen Weitere Nachrichten zum Thema TikTok-Premiere: Microsoft lacht über sich selbst und über die Xbox US-TikTok-Verbot vorerst abgewendet, WeChat fliegt aus den Stores TikTok/Oracle-Deal als Luftnummer? Kritik am "Nicht-Verkauf" wächst Chinesische Staatsmedien: Verkauf von TikTok komplett abgeblasen Microsoft ist raus: Der US-Teil TikToks geht an Trump-Supporter Jetzt einen Kommentar schreiben Alle Kommentare zu dieser News anzeigen Netiquette beachten! Einloggen Mit Eingabetaste abschicken Datum:Montag, 28.09.2020 09:18 Uhr Mehr:

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Autor:Witold Pryjda 5 Kommentare Nachricht als E-Mail versenden Hinweis einsenden Jetzt als Amazon Blitzangebot Ab 00:05 Uhr Huion Grafiktablett mit Display Original Amazon-Preis € Im Preisvergleich ab Blitzangebot-Preis Ersparnis zu Amazon % oder € Alle Amazon Blitzangebote Neueste Downloads Ignition - Daten ideal fürs Brennen anordnen ToDoList - Kostenloser Aufgabenplaner für Windows ManyCam - Mächtige Webcam-Software Mehr Downloads Video-Empfehlungen Neue Nachrichten Themen-Übersicht Beliebte Nachrichten 1 Nur heute: Media Markt und Saturn rufen zum Schnäppchen-Sonntag 2 Nur für 3 Tage: Media Markt und Saturn starten die Super-Sparpreise 3 Rakete aus den 60ern kehrt zur Erde zurück und wird zum Mini-Mond 4 Windows 10 Oktober Update ist so klein: Installation in wenigen Minuten 5 AVM startet großes Update für FritzFons C4, C5, C6: Das ist alles neu Videos Neueste Beliebte Empfehlung


Quelle: https://winfuture.de/news,118515.html


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